Denunzierungen verurteilen.

Der Beirat Walle missbilligt jegliche Denunzierungen von Beiratsmitgliedern untereinander bei Amtstrgern und Behrden.

Begrndung:

In der Vergangenheit nahm ich im Kontakt mit Behrden mehrfach Andeutungen wahr, welche mich in die Nhe von Rechtsextremismus, Reichsbrgertum und Antisemitismus rckten.  Mir wurde verblmt zu verstehen gegeben, dass man nichts mit mir zu tun haben mchte. Als Quelle fr die Unterstellungen wurde "die Mitte des Waller Beirats" genannt.
Keine der Behrden-Personen war jedoch bereit, entsprechend auszusagen, um gegen die Verleumdungen vorgehen zu knnen. "Man mchte keine Nackenschlge bekommen".
Aus Mangel an Beweisen wre es sinnlos gewesen, die Sache zu vertiefen, bis mich u.a. diese Zeilen aus einer Behrde erreichten:

"Sehr geehrter Herr Hns,

ich habe Sie bislang als um sachliche Demokratie bemhten Menschen erlebt. Man hat mir untenstehende Mail weitergeleitet. Dort sind mit den Aussagen ber Juden in Deutschland nach den Ereignissen des dritten Reiches strafbewehrte und fr mich jenseits dieses Faktums unertrgliche Aussagen enthalten- zumal meine Familie jdische Mitglieder umfasst. Bitte erlutern Sie mir, wie sie dazu stehen. Ich bin ehrlich gesagt verwirrt und traurig, dass sowas in Bremen in Mailverkehrs vorkommt und mir nicht sicher, ob ich sowas im Rahmen eines demokratischen Dialoges als ………mensch noch hinnehmen kann." Zitatende.

 Derjenige, welcher sich in denunziatorischer Weise an die Behrde gewendet hat, gab als "Beweis" einen Artikel von "AfD-Watch" an, wohl um nicht selbst lgen zu mssen. Dabei ist allgemein bekannt, dass die Leute von AfD-Watch unter falschen Namen auftreten, wie die Staatsanwaltschaft festgestellt hat.  Wenn diese Leute ein gesetzeskonformes Impressum htten, wrde es mit Sicherheit strafrechtliche Ermittlungen gegen dann bekannte Tter geben.

Wenn man sich den Internetauftritt von "AfD-Watch" so ansieht, bekommt man dort die unglaublichsten Stories zu lesen. Geschichten, welche u.a. dann aus "der Mitte des Waller Beirates" gerne weiterverbreitet werden. Offenbar war die Wut auf die AfD dieses mal so gro, dass die Denunzierung wohl unvorsichtigerweise unter Klarnamen erfolgte.

Das antidemokratische Vorgehen gegen die AfD hat Methode und passiert nicht erst seit gestern und ist auch nicht auf Walle begrenzt.
 

Es wird versucht, jede Ttigkeit der AfD, welche diese Partei in ein gutes Licht rcken knnte, mit teilweise kriminellen Machenschaften zu konterkarieren.

Das sich die AfD mit Kleinigkeiten direkt an die zustndigen Stellen wendet, um fr die Brger da zu sein, ist offensichtlich denjenigen ein Dorn im Auge, welche sich lieber mit Bagatellantrgen, wie lose Gehwegplatten oder fehlende Ballfangnetze profilieren mchten.

Die Tatsache, dass AfD-Beiratsmitglieder den kurzen und schnellen Dienstweg vorziehen, um den Brger/innen zu helfen, scheint nicht nur gewisse Beiratsmitglieder aus Walle zu stren, wie folgende Zeilen belegen:

"aus aktuellem Anlass mchte ich nochmal darauf hinweisen, dass Anliegen, die z.B. in Brgerantrgen eingebracht werden, zunchst im Beirat beraten werden, und nicht von Beiratsmitgliedern an die Kolleg*innen an Behrden zu senden sind. Der Beirat entscheidet darber, ob die Angelegenheit mit einer Stellungnahme oder Anfrage des Beirates an eine Behrde weitergegeben wird oder nicht. Die Weitergabe erfolgt ber das Ortsamt.

Eine weitere Mglichkeit ist in 7 BeirOG gegeben, dazu muss ein des Beirates einen Informationswunsch haben. Auch hier ist die Anfrage ber das Ortsamt zu stellen.

Die Behrden sind angehalten direkte Anfragen von Beiratsmitgliedern nicht zu beantworten." Zitat ende.

Selbstverstndlich wird sich kein vernnftiges Beiratsmitglied mit Einzelanfragen an die Behrden wenden, mit denen der Beirat als Ganzes schon befasst ist, von wenigen Ausnahmen mal abgesehen. Solch ein Ausnahmetatbestand liegt z.B. vor, wenn der Beirat gegen erhebliche Teile der Bevlkerung agiert, und die AfD um Hilfe gebeten wird. Ein aktuelles Beispiel ist die lhafenangelegenheit, wo sich viele Menschen "verschaukelt" fhlen.
Haben Beiratsmitglieder weniger Rechte als einfache Brger/innen, welche sich jederzeit direkt an die Behrden wenden drfen? 

Nach Schilderung dieses Sachverhaltes mge sich der Waller Beirat erklren, ob dieser das Denunzieren einzelner Beiratsmitglieder bei Behrden oder einzelnen Amtspersonen gutgeheit.

Um die Person aus dem ffentlichen Dienst nicht unntig in Schwierigkeiten zu bringen, und die Stimmung nicht mehr als notwendig anzuheizen, verzichte ich an dieser Stelle auf Nennung der Akteure.  

Bremen, 23. Nov. 2020     

Gerald Hns (AfD-Bro Bremen-Walle, Grenzstrae 110 / www.afd-walle.de )

 

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